Unterhaltspflichten in der Familie – ein Überblick
Wer muss zahlen, wenn ein Angehöriger sich nicht selbst unterhalten kann? Für Dich als Ruheständler sind vor allem zwei Fragen wichtig: Können Deine Kinder für Dich aufkommen – oder musst Du für Deine Eltern, Kinder oder Enkel zahlen?
Wer kommt zuerst für den Unterhalt auf?
Ist ein Kind auf Unterhalt angewiesen, sind grundsätzlich zuerst seine Eltern gefragt. Großeltern können erst nachrangig herangezogen werden. Benötigt ein Elternteil Unterstützung, kommen grundsätzlich zuerst seine Kinder in Betracht. Enkel stehen weiter hinten in der Reihenfolge.
Ist die unterhaltsbedürftige Person verheiratet oder lebt sie in einer eingetragenen Lebenspartnerschaft, muss grundsätzlich zuerst ihr Ehe- oder Lebenspartner für sie aufkommen. Das gilt, solange er den Unterhalt leisten kann, ohne den eigenen angemessenen Lebensunterhalt zu gefährden. Erst danach kommen Verwandte in Betracht.
Sind mehrere gleich nahe Angehörige unterhaltspflichtig, richtet sich ihr Anteil grundsätzlich nach ihren jeweiligen Einkommens- und Vermögensverhältnissen. Sie zahlen also nicht automatisch gleich viel.
Eltern, Kinder, Großeltern und Enkel sind miteinander in gerader Linie verwandt. Das Gesetz nennt sie deshalb „Verwandte in gerader Linie“. Es verpflichtet sie grundsätzlich zum gegenseitigen Unterhalt (§ 1601 BGB). Die Rangfolge unter mehreren Verwandten regelt § 1606 BGB.
Wann musst Du tatsächlich zahlen?
Eine familiäre Beziehung allein reicht nicht aus. Die Person, die Unterhalt verlangt, muss bedürftig sein – sie kann also ihren Lebensunterhalt nicht selbst bestreiten. Du musst nur zahlen, wenn Du dazu finanziell in der Lage bist, ohne Deinen eigenen angemessenen Lebensunterhalt zu gefährden.
Diese Voraussetzungen heißen im Gesetz Bedürftigkeit und Leistungsfähigkeit.
Was kann das Sozialamt verlangen?
Reichen eigene Einkünfte und einzusetzendes Vermögen zum Beispiel für Pflegekosten nicht aus, können Sozialhilfeleistungen in Betracht kommen. Hat die unterstützte Person zugleich einen Unterhaltsanspruch, kann das Sozialamt diesen Anspruch unter bestimmten Voraussetzungen selbst geltend machen.
Beim Elternunterhalt gilt eine besondere Einkommensgrenze: Das Sozialamt kann den Anspruch gegen ein Kind grundsätzlich nur heranziehen, wenn dessen jährliches Gesamteinkommen mehr als 100.000 Euro beträgt. Diese Grenze betrifft den Rückgriff des Sozialamts, nicht die zivilrechtliche Unterhaltspflicht. Für Leistungen an minderjährige Kinder gelten Ausnahmen.
Zwischen Großeltern und Enkeln ist der Rückgriff des Sozialamts grundsätzlich ausgeschlossen. Sie sind zweiten Grades miteinander verwandt. Eine private Unterhaltspflicht kann unter den genannten Voraussetzungen trotzdem bestehen.
Die Regeln zum Anspruchsübergang auf den Sozialhilfeträger findest Du in § 94 SGB XII. Weitere Informationen zum Elternunterhalt bietet das Bundesministerium der Justiz .
Die einzelnen Unterhaltsfragen
➡️
Unterhalt zwischen Eltern und erwachsenen Kindern
Wann Eltern für erwachsene Kinder zahlen müssen – und wann Kinder
für ihre Eltern einstehen können.
➡️
Unterhalt zwischen Großeltern und Enkeln
Wann Großeltern oder Enkel zum Unterhalt verpflichtet sein können
und was das Sozialamt verlangen darf.